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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen

NEWSLETTER November 2021


Wir sind bereit für den Haushalt!

Das erste Oktoberwochenende haben wir genutzt, um uns auf die anstehenden Haushaltsberatungen vorzubereiten. Im schönen wie beschaulichen Bad Sassendorf haben wir uns zu einer Klausurtagung zusammengefunden und unsere Ideen für den Haushalt 2022 besprochen — ihr könnt euch also auf viele grüne Änderungsanträge freuen! Außerdem haben wir über die Zukunft der Mobilität in Gelsenkirchen gesprochen, denn nur mit einer echten Mobilitätswende gestalten wir die Stadt lebenswerter und klimafreundlicher. Bis dahin haben wir allerdings noch einen weiten Weg vor uns.


Opposition macht Druck - Livestream kommt endlich!

Viele Jahre hat es gedauert und noch mehr Nerven gekostet, bis der Rat der Stadt Gelsenkirchen am 30. September endlich entschieden hat, dass die Ratssitzungen in unserer Stadt per Livestream übertragen und darüber hinaus in einer Mediathek zum Nachsehen zur Verfügung gestellt werden. Wann genau bleibt allerdings weiterhin unklar.
Leider hat die GroKo sich unserem Antrag nicht anschließen wollen und stattdessen (mal wieder) ihren eigenen Vorschlag durchgebracht. mehr erfahren

Leider kein Zeichen der Solidarität aus Gelsenkirchen

Gemeinsam mit der Ratsgruppe der PARTEI haben wir für die letzte Ratssitzung eine Resolution gestellt, in der wir einen humaneren Umgang mit allen Afghan*innen fordern. Genauer gesagt ging es darum, die Bundes-regierung zu weiteren Evakuierungen und Aufnahmen von Geflüchteten aufzufordern und sich zu einer Aufnahme vor Ort über bereitzuerklären. Leider haben SPD, CDU und FDP die Resolution von der Tagesordnung abgesetzt. Somit kam unsere Stadtverordnete Ilayda Bostancieri nicht dazu, ihre Rede dazu zu halten. Wir liefern sie euch deshalb hier nach: Link zur Rede


Radfahren in Buer bleibt gefährlich 

Wie erwartet wurde der Bürger*innenantrag des Quartiersnetzes Buer Ost in der Bezirksvertretung Nord abgelehnt, damit bekommt Buer keine Fahrradstraßen zur Umfahrung der De-la-Chevallerie-Straße.

Uns stört nicht nur die Ablehnung an sich, sondern auch die fadenscheinigen Begründungen anderer Fraktionen und der Verwaltung sowie der Umgang mit den Antragsstellenden. mehr erfahren


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Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Gelsenkirchen
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